Matula, Strack & Co - In der Praxis oft eine Kostenfrage

"Ein Fall für zwei" - Der Renner im ZDF, seit über 200 Folgen. Das Erfolgsrezept: Ein seriöser Anwalt mit kniffligen Fällen im Teamwork mit einem kleveren Detektiv, der die nötigen Beweise erbringt. Der Prozessgewinn steht außer Frage, das Honorar ist kein Thema. Die Realität weicht hier leider stark ab. Aus Angst vor zu hohen Honorarforderungen recherchiert mancher Anwalt auf eigene Faust. Teils mit erheblichen Zeitaufwand, oftmals ohne zur Prozesssicherheit beitragen zu können. Dabei ist gerade das Thema Kostenerstattung durch eine Vielzahl von Urteilen hinreichend geklärt.

Ein Auszug:

- Detektivkosten sind vom Prozessgegner erstattungsfähig, wenn die Beauftragung notwendig und die daraus resultierenden Erkenntnisse nicht anderweitig zu erlangen waren. (OLG München, Beschluss vom 18.6.1993/ 11 W 1592/93-Jurbüro 1994/226)

- Es muss ein konkreter Verdacht bestehen, die erforderlichen Beweismittel für eine schlüssige Antragstellung müssen aber erst noch beschafft werden. (OLG Hamm, Beschluss vom 31.8.1992 23W 92-Jurbüro 1993/293)

- Die Kosten müssen in einem vernünftigen Verhältnis zum Streitgegenstand stehen. (Vgl. Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 61.Aufl. 2003 § 91 Rn90-91)

- Die Einschaltung des Detektivs muß prozessbezogen sein und der Detektivbericht wird in das Verfahren eingeführt. (Zöller-Herget, ZPO 23. Aufl. 2002 § 91 Rn13)

Die verbleibende Unsicherheit resultiert aus der Anwendung der Schadensminderungspflicht. So richtet sich fallspezifisch die Grenze der Ersatzpflicht nach dem, was ein vernünftig, wirtschaftlich denkender Mensch zur Schadensverhütung an erforderlichen Maßnahmen ergriffen hätte. Gerichte haben hier erfahrungsgemäß ihre eigenen Vorstellungen von einer erforderlichen Aufwandshöhe. Dies führt dazu, dass nicht automatisch von einer hundertprozentigen Kostenerstattung ausgegangen werden kann. Damit bleibt als erfolgversprechenste Art, der Schadensminderunspflicht gerecht zu werden, unverhältnismäßig hohe Kosten erst gar nicht entstehen zu lassen. Die beste Garantie hierfür ist immer noch eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der beauftragten Detektei, unter Beachtung einiger Grundregeln. So sollte zu Anfang immer eine umfassende Information des Detektivs stehen. Fachspezifisches Know-how kann so am besten genützt, kostenerzeugende Ermittlung bereits bekannter Dinge vermieden werden. Zudem gilt es, die zu treffenden Maßnahmen festzulegen, insbesondere hinsichtlich des geschätzten Zeitaufwands und der Zahl der eingesetzten Personen. Zur Kostensicherheit trägt auch die Vereinbarung eines Kostenlimits bei. Darüber hinaus sollten der regelmäßige telefonische Kontakt und die Berichterstattung seitens der Detektei obligatorisch sein, damit zeitnah entschieden werden kann, ob die gewonnenen Erkenntnisse bereits für einen Prozesserfolg ausreichen. Empfehlens-wert ist ein Marktvergleich ortsansässiger Detekteien im Hinblick auf Nacht- und Feiertagszuschläge, Stundensätze und Berichtsmethodik.Bei Beachtung dieser Empfehlungen dürfte es bald auch in der Praxis immer öfter heißen:

Der Prozessgewinn steht außer Frage, das Honorar ist kein Thema.

Bert Maubach

NJW-Ausgabe 24/2003 - Rubriksonderteil "Detekteien"